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Künstlich-intelligente Verbraucherdurchsetzung (2023-2025): In diesem Projekt soll ein KI-basiertes System entwickelt werden, das im Bereich des sogennanten „Private Enforcement“ unter anderem Unterlassungsgläubiger in die Lage versetzt, ihre Rechte und die Durchsetzung ihrer Ansprüche automatisiert sicherzustellen.

Künstlich intelligente Systeme werfen gesellschaftliche und rechtliche Fragen auf. Gleichzeitig bieten sie Chancen, Menschen bei der Durchsetzung ihrer Rechte zu unterstützen. Im Projekt soll ein KI-basiertes System zur automatisierten Unterstützung der Verbraucherrechtsdurchsetzung entwickelt werden. Es leistet einen innovativen Beitrag für den Einsatz von KI- und Blockchain-Technologie im Bereich des Verbraucherschutzrechts und stiftet einen Mehrwert für Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Bewältigung komplexer rechtlicher Fragen durch “Legal Tech”.

Eine Vielzahl gesetzlicher Regelungen, darunter solche des Lauterkeitsrechts, des Datenschutzrechts, verbraucherschützende Fernabsatzregelungen und Produktinformationspflichten und viele Weitere schützen Verbraucherinnen und Verbraucher in digitalen Umgebungen und bei (Rechts-)Geschäften im Internet. Bei Verstößen gegen das Verbraucherinnen und Verbraucher schützende Recht können dafür vorgesehene Stellen im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher zivilrechtlich tätig werden. Im Rahmen des „Private Enforcement“ können sie Unternehmen (durch Abmahnungen) auffordern, solche Verstöße abzustellen und zukünftig zu unterlassen. Durch sogenannte „strafbewehrte Unterlassungserklärungen“ versichern die betreffenden Unternehmen, sich künftig an geltendes Recht zu halten. In der Praxis erweist es sich allerdings häufig als außerordentlich aufwändig zu überprüfen, ob das Unternehmen dem tatsächlich Folge leistet. Potenzielle Verstöße zu identifizieren, zu dokumentieren und abzustellen ist nicht selten noch immer eine manuelle Such- und Bearbeitungstätigkeit. Damit besteht das Risiko, dass Unternehmen sich auch weiterhin zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher rechtswidrig verhalten.

Im Projekt soll ein KI-basiertes System entwickelt werden, welches bei Verletzung von verbraucher-schützenden Regelungen automatisiert Unterlassungserklärungen und Unterlassungsurteile überprüfen und im Falle eines Verstoßes eine entsprechende Nachricht an den Unterlassungsgläubiger senden kann. Das künstlich intelligente System soll auch in der Lage sein, gerichtsverwertbare Beweise des Verstoßes zu erstellen und sicher, zum Beispiel in einer Blockchain zu speichern. Um Verletzungen zu erkennen, werden Algorithmen aus dem Bereich des maschinellen und bestärkenden Lernens trainiert. Durch diesen Ansatz werden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Verbraucherschützer besser bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützt. Dabei sind bei der Gestaltung des Legal Tech Tools ebenso wie bei der Entwicklung und dem Anlernen der Künstlichen Intelligenz rechtliche Anforderungen systematisch zu berücksichtigen und umzusetzen. Das Zentrum Verbraucherforschung und nachhaltiger Konsum (vunk) der Hochschule Pforzheim definiert im Rahmen des Projekts unter anderem die Anforderungen an das digitale Produkt begleitet seine Entwicklung rechtlich und rechtswissenschaftlich und übernimmt die Konzeption des Datenschutz- und Datensicherheitskonzepts.

Ansprechpartner vunk

Prof. Dr. Steffen Kroschwald, LL.M.

Lukas Waidelich, M.Sc.

Zina Al-Washash, LL.B.

Partner

vunk Zentrum Verbraucherforschung und nachhaltiger Konsum der Hochschule Pforzheim

Law & Audrey Legal Tech

XPACE

Laufzeit

01.03.2023 – 28.02.2025

Zum Projektfortschritt informieren wir in der Rubrik Aktuelles.

Gefördert durch

Das Förderprogramm Invest BW des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Bundeslands Baden-Württemberg

Förderkennzeichen

BW1_3092/03