Datenschutz in Amerika: Neuer Beitrag in der Schriftenreihe des vunk

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Wie funktioniert Datenschutz auf Amerikanisch, wie soll er funktionieren?
Foto einer Hand, darüber schwebt ein Schloss und dahinter sieht man eine Abbildung für Internet. Symbolbil für Datenschutz.

Foto: Colourbox

„Der American Privacy Rights Act gewährt den Amerikanern grundlegende, durchsetzbare Datenschutzrechte, gibt den Menschen die Kontrolle über ihre eigenen Daten und beseitigt das Flickwerk der einzelstaatlichen Gesetze“, heißt es in einer Pressemitteilung des Ausschusses für Energie und Handel der Vereinigten Staaten von Amerika im April 2024. Darin wird ein als historisch erachteter neuer Entwurf für ein umfassendes US-Bundesdatenschutzgesetz (APRA) angekündigt. Das Besondere daran: Ein solch umfassendes Gesetz wäre zwischen vielen einzelstaatlichen und sektoralen Datenschutzgesetzen das erste seiner Art, wenn auch keinesfalls der erste Versuch, ein solches Gesetz zu etablieren. Wie dieser Entwurf in der Landschaft des US-amerikanischen Datenschutzrechtes einzuordnen und wie er im Vergleich zur EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ausgestaltet ist, zeigt der Beitrag von Lisa Bolinth LL.B. „Der Entwurf des American Privacy Rights Acts”. Insgesamt zeigt sich, dass der APRA auf einem hohen Datenschutzniveau ansetzt. Allerdings ist eine erfolgreiche Umsetzung des APRA im Rahmen des US-amerikanischen Gesetzgebungsprozesses alles andere als gesichert.