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Satzung über die Gebühren für die allgemeinen Sprachkurse und Fachsprachenkurse an der Hochschule Pforzheim

Der Senat der Hochschule Pforzheim hat aufgrund von §§ 2 Abs. 2, 12 Nr. 1 des Landeshochschulgebührengesetzes vom 5. Januar (GBl. S. 56) am 11.07.2012 folgende Satzung beschlossen.

§ 1 Anwendungsbereich

Ordentliche Studierende der Hochschule Pforzheim oder sonstiger Hochschulen können beim Institut für Fremdsprachen der Hochschule Pforzheim zur Ergänzung Ihres Fachstudiums sowie zur Vorbereitung von Aufenthalten an einer ausländischen Hochschule eine fremdsprachliche Ausbildung erhalten (allgemeine Sprachkurse und Fachsprachkurse). Sie können eine Sprachprüfung an dem Institut für Fremdsprachen der Hochschule Pforzheim ablegen. Die Zuweisung zu den einzelnen Sprachkursen und Sprachprüfungen erfolgt im Rahmen der vorhandenen Kapazität. Bei freien Kapazitäten besteht für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter sowie weitere Interessenten (Gasthörer) die Möglichkeit zur Teilnahme an Sprachkursen.

§ 2 Gebührenpflicht

Die Hochschule Pforzheim erhebt für den Besuch der in § 1 genannten Sprachkurse und die Abnahme der in § 1 genannten Sprachprüfungen Gebühren nach dieser Satzung.

Eine Gebühr wird nur für diejenigen Veranstaltungen und Sprachprüfungen erhoben, die nicht Bestandteil einer Studien- und Prüfungsordnung der Hochschule Pforzheim sind (außercurriculare Angebote). Studierende, die nach den Vorschriften der für die geltenden Studien- und Prüfungsordnung an der Hochschule Pforzheim die Teilnahme an einem oder mehreren Sprachkursen oder Sprachprüfungen nachweisen müssen und dies in geeigneter Weise belegen, sind von der Gebührenpflicht befreit.

§ 3 Höhe der Gebühren

(1) Die Gebühr beträgt für Kurse mit einem zeitlichen Gesamtumfang von 2 SWS inklusive dazugehörender Klausuren 50 Euro je Kurs und Semester (Regel-Kursgebühr). Sie erhöht sich bei einem zeitlichen Gesamtumfang von mehr als 2 SWS anteilig.

(2) Für Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter sowie sonstige Gasthörer wird eine Kursgebühr in Höhe von 100 € je Kurs und Semester erhoben. Die Gebühr erhöht sich bei einem zeitlichen Gesamtumfang von mehr als 2 SWS anteilig.

(3) Die Gebühr für die Abnahme von Sprachprüfungen außerhalb von Sprachkursen beträgt 25 Euro. Bei Sprachprüfungen, die von externen Anbietern verantwortet werden (wie TOEFL) ist diese Satzung nicht anzuwenden; es gelten vielmehr die Bedingungen und Tarife dieser externen Anbieter.

§ 4 Fälligkeit der Gebühr

Die Gebühr wird grundsätzlich bei der Anmeldung (Buchung des Kurses oder der Prüfung) zur Zahlung fällig. Wer die Zahlung der Gebühr nicht nachweist, wird von der Kursteilnahme bzw. der Prüfung ausgeschlossen. Als Nachweis gilt die Einzahlungsquittung der Zahlstelle der Hochschule oder der Überweisungsbeleg eines Bankinstituts. Gebühren nach dieser Satzung werden ab dem Sommersemester 2012 erhoben.

§ 5 Festsetzung der Gebühr in besonderen Fällen

(1) Die Unterrichtsgebühr ist auch bei vorübergehender Beurlaubung oder vorzeitiger Beendigung des Unterrichts in voller Höhe zu zahlen.

(2) Fällt ein Sprachkurs komplett oder zu mit mehr als der Hälfte der regulär angesetzten Kursstunden aus, so werden die bereits entrichteten Gebühren zurückerstattet. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch entsteht nicht.

§ 6 In-Kraft-Treten

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.